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Hartmut Rex

Veranstaltung zum Thema "Öffentlich-Private-Partnerschaft im kommunalen Hochbau - Möglichkeiten und Grenzen" am 27. März 2019

H.Rex, Mitglied der Fraktion DIE LINKED. Rangsdorf

Öffentlich private Partnerschaft, das war ein interessantes Thema, welches die Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Rangsdorf für einen Diskussionsabend gewählt hatte. Angesichts der Vielzahl der anstehenden Projekte in Rangsdorf und des öffentlichen Interesses, diese möglichst bald und wirtschaftlich zu realisieren, glaubte sie, dass eine solche Veranstaltung Impulse bei der Suche nach raschen Lösungen geben könnte.

 

Ja, es zeigte sich, dass der Vortrag des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Behörden (VBD) für die Entwicklungen in Rangsdorf viele nützliche Hinweise brachte. Die Linksfraktion hatte sich die Mühe nicht für umsonst gemacht. Obwohl kein anderer Gemeindevertreter es für erforderlich hielt, dieser Veranstaltung und dem Thema Aufmerksamkeit zu schenken, muss die Teilnahme von Bürgermeister Klaus Rocher hervorgehoben werden, noch dazu, weil er an der sehr interessanten Diskussion mit dem Vortragenden und den anwesenden Besuchern aktiv teilnahm.

 

In Rangsdorf wird viel und lange über Investitionsprojekte diskutiert. Deshalb war es so erfrischend, dem Geschäftsführer der VBD zuzuhören und die konkreten Erfahrungen, wie Kommunen, auch viele im Land Brandenburg, Schulen, Kitas oder Sportstätten in möglichst kurzer Zeit realisierten. Vor allem dann, wenn man die beteiligten Partner, einschließlich die Gemeindevertreter, an einem Tisch bringt. Natürlich hatte die Linksfraktion im Auge, solche Erfahrungen in Rangsdorf anzuwenden, um die jahrelangen Diskussionen möglichst kurzfristig zu bündeln und die anstehenden Projekte in die Tat umzusetzen.

 

Es war schon bezeichnend, als der Geschäftsführer der VBD deutlich machte, dass es eine Grundvoraussetzung für eine technische und wirtschaftliche Beratung nur Sinn macht mit der Beratung zu beginnen, wenn die örtlichen Gremien, d.h. die Mitglieder der Gemeindevertretung und die ausführende Gemeindeverwaltung genaue Vorstellungen für die perspektivische Entwicklung von Rangsdorf abgestimmt haben. Es muss auf Basis der Bedarfsanalyse und der Einschätzung der Entwicklung für die nächsten Jahrzehnte ein Plan vorhanden sein, damit unnötige Investitionen und spätere Änderungen vermieden werden. Ein herauspicken von einzelnen Rosinen schadet nur der Gemeinde.

Der Begriff, ganzheitliche Beschaffung wurde sachkundig und detailliert beleuchtet. Hier geht es um die Planung, den anschließenden Bau, sowie die Betriebs- und Finanzierungsleistungen. Dazu gehört auch die Einbindung von Fördermitteln. Deutlich wurde auch, dass neben den wirtschaftlichen und technischen Fragen die geltenden Verwaltungsvorschriften sowie die aktuellen rechtlichen Vorgaben, die sich leider oft im Realisierungszeitraum verändern, nicht außer Acht gelassen werden dürfen.

 

Dennoch: für umsonst war diese Veranstaltung nicht. Die VBD Beratungsgesellschaft steht zu jeder Zeit auch für unsere Investitionsprojekte zur Verfügung, sollte sich das Oberhaupt unserer Gemeinde, vielleicht auf Beschluss der Gemeindevertreter, deren Erfahrungen zu Nutze machen.

 

Hartmut Rex

 

H.Rex

Nachlese zur Zukunfskonferenz

privat

Anlass zu dieserZukunftskonferenz waren die Anworten unsere Rangsdorfer Bürger auf die Befragung im letzten Jahr. Viel Neues ist dabei für mich nicht herausgekommen, denn die Unzufriedenheit: bei Angebote für Schüler und Jugendliche, mehr Kulturveranstaltungen, die Sorge um den Rangsdorfer See, zu wenig Angebote an altersgerechtem und sozialem Wohnraum sowie die Erhaltung der Grünzüge innerhalb des Ortes sind wahrlich nicht neu. Sicher ist auch jeder persönlich anders betroffen aber wir haben auch vieles geschafft und das sollte auch genutzt werden. Kultur ist ein hohes Gut im Gemeindeleben und nicht umsonst. Im Rahmen meiner Möglichkeiten besuche ich einige dieser Veranstaltungen, doch leider bin ich fast jedesmal enttäuscht wie schlecht dieselben von den Rangsdorfern (außer der letzten Veranstaltung der Gedok"PLANTS FOR ROSA") angenommen werden. An fehlenden oder zu kleinen Räumlichkeiten kann es nicht liegen, denn wir haben Aulas in der Oberschule oder in der Grundschule Großmachnow und dazu auch unsere Kirchen sowie das Rathaus. Sicher man kann noch so manches besser haben wollen und auch ein Bürgerhaus oder Mehrgenerationenhaus ist nicht aus den Augen der Gemeindevertreter verschwunden aber was stellen wir von dem Bisherigem zurück. Geld  kann man nur einmal ausgeben.

H.Rex

Typisch Klaus Rocher

privat

Die  Kommunalwahlen im Mai stehen vor der Tür und  wieder tragen unklare Festlegungen der Gesetzeslage zu Irritationen bei den Wählern bei. Richtig ist, dass auch ein "noch Bürgermeister" sich auf die Liste zur Kommunalwahl stellen kann; wenn seine Amtszeit jedoch noch bis Jahresende geht, dann muß er sich zeitnah nach der Gemeindevertreterwahl entscheiden was er machen will. Eine viel größere Bewertung erhält für mich die Aussage von Herrn Rocher, daß er seine Kanidatur als Bürgermeisterkanidat davon abhängig macht wie die Zusammensetzung des Gemeindeparlamentes wird!!- mit anderen Worten habe ich dann mit meiner FDP- Fraktion keine absolute Mehrheit, dann mache ich nicht weiter. Palamentarische Demokratie will er, wie in der letzten Legislaturperiode durch ihn schon praktiziert, nicht mitgestalten sondern ALLEINHERSCHER sein.  Liebe Wähler, wenn sie solch eine Herangehendsweise eines Wahlbeamten für weitere 8 Jahre wollen, dann werde ich meine Kanidatur als Gemeindevertreter überdenken müssen, denn mein Verständnis zur Demokratie ist ein Anderes.

H. Rex

Antworten zum Bauausschuß

H.Rex

Für mich immer wieder überraschend wie Sie Anfragen von ehrenamtlichen Abgeordneten ummünzen bzw. den Abgeordneten beweisen wollen, dass sie derartige Anfragen schon als  "abgearbeitet" betrachten. Sicherlich ist mir die Vertagung zur Veräußerung von Flächen bis zur Entscheidung zur S-Bahn bekannt.  Ihren Ausführungen zufolge aber wäre  nun ja auch die östliche Bahnseite von der S-Bahn betroffen und das Befremdet mich und andere Gemeindevertreter vielleicht auch. Zum Anderen liegen zwischen den Aussagen der Bahn im Mai 2018 und heute vielleicht  neue Erkenntnisse, die zu dieser  Förderrichtline führten, zugrunde. Auch Sie als BM können nicht alles wissen. Mit der Umrüstung von schweren Kommunalfahrzeugen hatte ich unsere Feuerwehrfahrzeuge angesprochen und darauf sind sie überhaupt nicht eingegangen. Als langjähriges Mitglied der GV weis ich, daß wir keine Busse haben.   Auch bei der Beantwortung zur Straßenbeleuchtung habe ich keine Kretik an ihrer Verantwortung zum Einsatz der Elektriker geäußert sondern lediglich angefragt ob meine Beobachtungen stimmen. Ich lobe ausdrücklich ihre Entscheidung die Schulwegsicherung in Großmachnow zu gewährleisten. Erwarte aber auch das dieses für Rangsdorf zutrifft. Bei einer klaren Beantwortung meiner Fragen hätten wir beide  viel Zeit  für andere Arbeiten gehabt.   H.Rex

Zum Haushalt 2019

Die jährlichen kommunalen Haushaltsentwürfe werden durch die jeweilige Verwaltung aufgestellt , durch die zuständigen politischen Gremien beraten und anschließend beschlossen. Dieser Abblauf ist im Kommunalgesetz vorgegeben und unumstößlich. Fehler oder Disharmonien werden allso schon beim Aufstellen des Haushaltes eingearbeitet und sind nur schwerlich für die meisten ehrenamtlichen Gemeindevertreter zu durchschauen. So werden sprudelne Steuereinahmen beim Bund und dem Lande nur unzureichend in den Haushaltsplan aufgenommen oder mit zweifelhaften Argumenten nur unter "Widerwillen" zum Teil dargestellt. Jedes Jahr hören wir von unserem BM das sich das Land und der Landkreis auf Kosten der Kommunen haushaltärisch saniert und nicht die Kommunen im erforderlichen Maße mit Haushaltsmittel ausstattet bei gleichzeitigem Apell an die Regierungsfraktionen sich diesbezüglich an ihre Fraktionen zu wenden.(Da die FDP im Land nicht in Verantwortung ist ein angenehmer Umstand!) Rangsdorf ist nicht reich, aber wir können uns vieles leisten was anderen Kommunen durch "Haushaltssicherung" nicht möglich ist. Dabei unterliegen auch wir dem Tatbestand wünschenswerte nichtpflichtige Aufgaben zurück zu stellen. Kultur,zusätzliches Personal in KITA-Eirichtungen bzw Sozialarbeit an Schulen oder Unterstützung von Vereinsarbeit sind uns sehr wichtig. Bei Investitionen wie dem Ankauf der KITA in der Heinestrasse oder dem Bau des Hortes gehen die Meinungen der Verwaltung und der Mehrheit der GV weit auseinander. Genau soweit wie die noch offen Frage wo wird eine weiter Entwicklung des Schulstandortes sein.

Hartmut Rex
Hartmut Rex

Straßenbeleuchtung in Großmachnow und Rangsdorf

Beim abendlichen Durchfahren durch Großmachnow und Rangsdorf ist auffällig, dass die Straßenbeleuchtungen an der B 96, Strasse der Einheit und der Gartenstraße  in Großmachnow durchgehend gegenüber der Großmachnower Straße oder Großmachnower Allee - nur einzelne Lampen-einen unterschiedlichen Helligkeitsgrad haben. Liegt es daran, dass im Ortsteil Großmachnow  a l l e  Leuchtmittel ausgewechselt bzw. auf LED umgerüstet wurden und an den genannten Straßen in Rangsdorf nur defekte Leuchtmittel ? Fehlten hier etwa die Finanzen ? H.Rex

Information aus dem Bauausschuß

Die Sommerpause ist vorbei und die Tagesordnung des Bauausschusses wurde uns mit 25 Beschlussvorlagen und 350 Leseseiten dazu präsentiert. Selbst bei bester Vorbereitung konnte man nicht erwarten, dass alles gelesen bzw. die gesamte Tagesordnung abgearbeitet werden konnte. Dabei ging es insbesondere um die Entwicklung der künftigen Gewerbeflächen an der Klein Kienitzer Strasse, sowie um Erschliessungsverträge mit den Investoren. Knackpunkt dieser Vorhaben ist und bleibt der Kreuzungspunkt  B 96/Klein Kienitzer Strasse und Kienitzer Strasse und man höre und staune. nach vielen Jahren ist die Erkenntnis beim Bürgermeister gereift und er wird jetzt in den Bebauungsplan mit aufgenommen und beplant. Solange wir keine Planung und damit auch genauere Kosten für den Um- und Ausbau haben. können meines Erachtens auch keine Kostenbeiträge der Investoren beziffert werden. Leider sehen dieses nicht alle Gemeindevertreter so. Vielleicht reifen bis zur GV diese Erkenntnisse noch bei ihnen. Übrigens der künftige XXL-Möbelmarkt will, sofern er kommt, auch über diesen Kreuzungspunkt ein- und ausfahren. Viel Freude dazu denn jede Mehrbelastung wird zum Vorteil der Ausfahrt Kienitzer Straße sein !!!                                          Hartmut Rex

Mitteilung des Bürgermeisters im Amtsblatt der Gemeinde Rangsdorf vom 24.April 2018

"Infolge gravierender Fäulnisschäden an tragenden Bauteilen(Gründungspfähle, Stützpfähle, Längsträger im Bereich Widerlager)und den weiteren Fäulnisschäden an den beiden Geländern empfehlen wir eine Vollsperrung für Passanten. Die Brücke sollte umgehend außer Betrieb genommen werden. " So lautet  die Empfehlung des DEKRA Prüfingenieurs. An dieser Feststellung ist nichts verwerfliches ,jedoch die weiteren Mitteilungen des Bürgermeisters fordern es buchstäblich heraus, hierzu Stellung zu beziehen. Gewiss die Holzbrücken haben nur eine begrenzte Lebensdauer, wenn sie nicht regelmäßig und gewissenhaft gewartet werden. Nun mit Wartungsarbeiten bei Anlagen der Gemeinde wurden wir ja schon bei der Straßenbeleuchtung überrascht.  Zu Wartungsprotokollen und Kontrollmessungen, wie es das Gesetz vorschreibt, gab es keine Unterlagen und so erwarte ich auch nicht, daß es sich im Falle dieser Brücke anders verhält.  Billige Bauweisen zahlen sich selten aus. Da diese Brücke seinerzeit unter der Regie des Ortsbeirates Großmachnow bestätigt und gebaut wurde, kann nun nicht mit einem Mal die jetzige Gemeindevertretung Schuld an diesem verfaulten Zustand der Brücke sein. Übrigens wer war denn zu der damaligen Zeit Ortsbürgermeister ?? Aus dieser Zeit erwartet uns im Falle der Brücke noch so eine Hinterlassenschaft , die Bahnquerung in Pramsdorf. Hier wurde durch den Ortsbeirat Großmachnow damals die Brückenbreite mit 3,50 m festgelegt und nicht wie es Rangsdorf gefordert hatte von 6 m plus Nebenanlagen und die DB hat es wohlwollend angenommen. Ich bin ja nicht nachtragend, aber vergessen kann ich schlecht, wenn man nicht zu seinen eigenen Taten steht. Oder beginnt mit" solchen Mitteilungen" der Wahlkampf für die  Kommunalwahlen im Jahre 2019 von einem "politisch neutralen" Bürgermeister für seine FDP ???   oder beginnt mit  solchen Informationen vielleicht schon "Amtsmissbrauch".                                   H.Rex

Bericht über die Beratung des Hauptausschusses am 26.04.2018

An der Beratung des Hauptausschusses nahmen 7 von 11 Ausschussmitgliedern teil. Die Tagesordnung war mit 5 zu behandelnden Beschlussvorlagen recht kurz, zumal die Beschlußvorlage „Pachtvertrag zur Installation und dem Betrieb von Photovoltaikanlagen auf der ehemaligen Mülldeponie Rangsdorf“ vom Bürgermeister zurückgezogen wurde. Im Bericht des Bürgermeisters gab es nachfolgende Informationen: - Frau Richter übernimmt den Sitzungsdienst von Frau Wolff - der Termin mit der Feuerwehr und den Mitgliedern des Hauptausschusses ist noch offen - die Hauptsatzung der Gemeinde ist nicht beschlossen, da hierzu die Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Gemeindevertreter (12 von 22) notwendig gewesen wäre. Zugestimmt haben nur 11. - der Prüfbericht der DEKRA über den Zustand der Holzbrücke über den Schustergraben in Großmachnow liegt vor. Der Zustand ist so marode, das nur noch ein Abriss durch den Bauhof in Frage kommt und für den Wiederaufbau Geld im Haushalt eingeplant werden muss. - Die Gemeinde hat die Antwort vorliegen zu Thema Tempo 30 im Bereich Rangsdorf West ab Kreisverkehr (Goethestraße-Seebadallee). Danach würden mit der Einrichtung der Tempo 30 Zone z.B. die Hauptverkehrsstraßen und die Fußgängerampel entfallen. Bei den Anfragen der Ausschussmitglieder wurden mündlich die Anfragen gestellt zur Anzahl der aufgestellten Abfalleimer im Ort, zur möglichen Wiederholung des Test mit den Hundekotaufstellern und wie oft das Ordnungsamt die Umsetzung des Mitführens der Hundekotbeutel kontrolliert hat. Bei der Behandlung der Beschlussvorlage zur Bewilligung eines Leitungsrechts erfolgte die Zustimmung einstimmig entsprechend auch der Empfehlung aus dem Gemeindeentwicklungsausschuss. Bei der Aufstellung der Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2018 gab es verschiedene Nachfragen, die bis zur Behandlung in der Gemeindevertretung durch die Verwaltung zu klären bzw. zu beantworten sind. Dabei handelte es sich darum, ob alle Bewerber auf der Liste stehen, ob Bewerber ausgeschlossen wurden, warum die Spalte mit dem Namen der Mutter in der Liste enthalten ist und wenn dies so gefordert ist, diese bei allen auch die entsprechenden Angaben enthalten muss. Die Beschlussvorlage „Umgang mit dem öffentlichen Andenken an die Rangsdorfer Ehrenbürger“ wurde andiskutiert aber noch nicht beraten. Anlass war eine Anfrage aus dem Friedhofsausschuss der Kirchengemeinde, die die Frage hatte: Wie geht man mit den Gräbern um? Zu dieser Beschlussvorlage wird der Bürgermeister noch eine Liste mit allen Rangsdorfer Ehrenbürgern erarbeiten und auch wo diese beigesetzt sind. Die Petition bezüglich der Grundstücksvergabe wurde ohne weitere Diskussion einstimmig der Gemeindevertretung zur Beschlussfassung empfohlen. Die Einwohnerfragestunde haben Vertreter der Feuerwehr aus dem Ortsteil Großmachnow genutzt um nachzufragen, ob ihr „Brandbrief“ an die Gemeindevertreter weitergereicht wurde und wann er beantwortet wird. Dies hat der Bürgermeister verneint, mit dem Hinweis auf die vorläufige Haushaltsführung. Die Kameraden erklärten kurz den wesentlichen Inhalt des Brandbriefes. Sie wollten noch einmal darauf hinweisen, dass wegen alter verschlissener Technik, die nicht mehr reparabel ist, bei der Ortswehr in Großmachnow die Einsatzfähigkeit gefährdet ist. Um diesen Mangel abzustellen ist Geld in den Haushalt einzustellen für die Anschaffung eines neuen Fahrzeuges. Dieser Kurzbericht soll zusammengefasst die Diskussion und die Ergebnisse der Beratung des Hauptausschusses vom 26.04.2018 wiedergeben, wobei ich als Ausschussvorsitzender begrüßen würde, wenn mehr Einwohner an den Sitzungen teilnehmen würden und sich im Rahmen der Einwohnerfragestunde mit ihren Anliegen und Meinungen einbringen würden. Peter Wetzel

Information aus der Sitzung des Bauausschusses

Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Variantenuntersuchung zum Ausbau der Kienitzer Strasse zwischen Kreisverkehr am Stadtweg und B 96. Dieses Thema sollte eigentlich alle Rangsdorfer Bürger interessieren, doch leider blieben viele Stühle leer!!   Die Kienitzer Straße wird von vielen Besuchern und Anwohnern auch als GRÜNE  EINFAHRT nach Rangsdorf angesehen und sein Alleecharakter ist nicht für jeden Ort typisch. Nach den Vorstellungen des Planers und auch des BM soll im Bereich zwischen Sachsencorso und Zülowbrücke der Wall abgetragen werden und die Straße auf Höhe des anliegenden Geländeniveaus verlaufen. Damit müssten alle Bäume in diesem Bereich gefällt werden, die Anbindung der Anlieger erfolgt dann direkt an die Kienitzer Straße sowie Sachsencorso und die Ostgotenallee müssten bis zu den folgenden Kreuzungen neu gestaltet werde. Den meisten Mitgliedern des Bauausschusses gehen diese Eingriffe in die Natur und Straßen zu weit und konnten sich nicht mit dieser Variante anfreunden. Übrigens der Ausbau soll in vier Abschnitten erfolgen. Was das verkehrstechnisch bedeutet kann sich jeder ausmalen.  Leider gab es weder durch die Anlieger(sie haben einen wesentlichen finanziellen Beitrag zu leisten) noch durch die Autofahrer in der Sache ein Aufschrei oder Entsetzen!! nun gut, hoffentlich werden sich  a l l e Rangsdorfer in den Einwohnerversammlungen dazu bekennen und wissen was auf uns zukommt. Sollte Informationsbedarf bestehen bin ich zu Gesprächen bereit. H.Rex

Aus der Gemeindevertretersitzung vom 19.April 2018

Nach über 3-jähriger Bearbeitungsdauer wurde der Bebauungsplan RA 26 "Zülowniederung/Langer Berg" endlich durch einen Beschluss bestätigt und mit der Veröffentlichung in Kraft gesetzt; trotz Unverständnis der anwesenden Bürger der Bürgerinitiative. Damit ist erst einmal der Wille der Gemeindevertreter Rechnung getragen worden, den Waldcharakter in diesem zu erhalten. Angesprochene Probleme der BI werden in einem gesonderten Verfahren noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt. Endlich wurde auch der Jahresabschluss 2013 zum Abschluss gebracht. Übrigens konnten  in ihm letztmalig Korrekturen der Eröffnungsbilanz vorgenommen werden und da seitens der Wirtschaftsprüfer es keine Beanstandung gab, wurde auch der Bürgermeister für das Haushaltsjahr entlastet !!!!  Alle folgenden Jahresabschlüsse stehen noch aus und vielleicht werden auch vor der Wahl des Bürgermeisters im nächsten Jahr weitere Jahresabschlüsse folgen. Nach der Beanstandung des Bürgermeisters, den Beschlusses zur Umstufung der Kreisstraße( Klein Kienitzer Str.) in eine Gemeindestraße, wurde auch dieses Thema aufgerufen. Einen zwingenden Grund zur Übernahme durch die Gemeinde besteht derzeit nicht ,da der Zustand der Straße selbst und seiner Nebenanlagen, wie Rad- und der Gehweg innerhalb von Klein Kienitz, dem damaligen Projekt nicht ausgebaut werden konnte, da die notwendige Grundstücksregelungen nicht durchgeführt wurde. Solange dieses durch den Baulastträger/Landkreis TF nicht erfolgt ist, sollte die Gemeinde die Finger von einer Übernahme lassen. H.Rex

Zur Entwicklung des Gewerbegebietes Theresienhof

Mit der Entwicklung des neuen Gewerbegebietes Theresienhof erfährt die Gemeindevertretung und -verwaltung erstmals etwas größeren "Gegenwind" von Betroffenen und Bürgern aus Rangsdorf. Oftmals spielt dabei eine gewisse Unkenntnis bzw. persönliche Betroffenheit mit. Wahr ist, dass es um ein Gewerbegebiet geht, das nicht allein den Logistikstandort "FIEGE" sichern und erweitern soll. Es geht auch darum, Kleingewerbesuchenden eine Chance zu bieten, sich in Rangsdorf anzusiedeln bzw. für kleinere Rangsdorfer Unternehmen Möglichkeiten zu schaffen, sich zu erweitern. Problem ist dabei die verkehrstechnische Anbindung dieser Fläche. Unter keinen Umständen darf für Rangsdorf, inklusive der Ortsteile, eine Verschlechterung der Verkehrssituation eintreten!! Und hier stimme ich mit den Kritikern überein, dass die jetzige geplante Anbindung diesem Umstand nicht gerecht wird. Schon heute ist der Knotenpunkt Kienitzer Straße/B96 den Anforderungen des Verkehrs - ca1520 KFZ/h- nicht gewachsen (z.B. Rückstau auf der B96 auf der Abbiegespur oder Ausfahrt von der Kienitzer Straße auf die B 96). Aus dem Gewerbegebiet sollen nach Berechnungen des Verkehrsplaners über die Klein Kienitzer Straße ca. 500 KFZ/h dazu kommen und dies kann der Knotenpunkt wahrlich nicht bewältigen.

Die Fraktion DIE LINKE hatte vorgeschlagen, dass eine Südanbindung zwischen Birkenweg und Meinhardtswegs verkehrstechnisch günstiger ist und ein 4-spuriger Ausbau der B96 bis dahin dazu führt, dass weniger landwirtschaftlich genutzte Fläche in Anspruch genommen wird. Schade, dass es für diese Variante KEINE Mehrheit gab. Aber es besteht ja noch die Hoffnung, dass die Behörden unserer Meinung favorisieren.

 

Hartmut Rex

Fraktion DIE LINKE

 


 

Ansprache von Hartmut Rex

zur Eröffnung der ersten Gemeindevertretersitzung am 17. Juni 2014 in Rangsdorf

Liebe Einwohner von Rangsdorf,
Liebe gewählte Gemeinevertreter/innen

Mir, als Ältesten der anwesenden Gemeindevertreter, wird laut Kommunalordnung die Aufgabe zuteil, bis zur Wahl des neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung die heutige Versammlung zu eröffnen und zu leiten.

Zuvor muss ich mich aber noch einmal vergewissern, ob nicht doch noch ein Gemeindevertreter unter uns ist, der vor dem Oktober 1943 geboren ist.

Dieses scheint nicht der Fall zu sein.

Bevor wir die neue Legislaturperiode beginnen, möchte ich unserem Vorsitzenden der letzten Gemeindevertretung HORST SCHÖNERT mit diesem Blumenstrauß Danke sagen.

Liebe Anwesende

Als Erstes möchte ich allen Gewählten zu ihrer Wahl gratulieren.

Über mein persönliches Wahlergebnis war ich sehr erstaunt und es hat mir gezeigt, dass ein kritisches Auseinandersetzen mit den Vorlagen aus der Verwaltung von den Bürgern gewollt und anerkannt wird.

Denjenigen, die ihr Mandat auch angenommen haben gilt meine besondere Hochachtung, denn sie waren sich bewusst, dass mit einer Kandidatur nicht nur neue Aufgaben auf sie warten, sondern sie auch eine Verpflichtung gegenüber ihren Wählern eingegangen sind.

Allen Gewählten, die sich dieser Verantwortung entzogen und damit auch das in sie gesetzte Vertrauen- warum auch immer- nicht erfüllten, sage ich: Sie haben in meinen Augen nicht nur " Wahlbetrug ", sondern durch ihr Verhalten auch noch zur schon vorhandenen "Wahlmüdigkeit" beigetragen die Schar der Nichtwähler zu bestärken.

Das Wahlergebnis hat uns eine neue Zusammensetzung der Gemeindevertretung gebracht. Ich glaube, dass diese Gemeindevertretung sehr schnell zur Sacharbeit finden wird, um anstehende Probleme für Rangsdorf zu lösen. Dennoch appelliere ich an alle Fraktionen, die parteilichen Interessen zurück zu stellen und ein "FÜR RANGSDORF" in den Mittelpunkt unserer Arbeit zu stellen.

Ebenso wichtig aber ist es meines Erachtens, dass schon heute sich diese Vertretung einen "Ehrenkodex" zu eigen macht, um etwaige Zweifel am Lebensmittelpunkt oder Meldeadresse sowie Vorteilsnahme oder Befangenheit aus zu schließen.

Dem neuen Vorsitzenden der Gemeindevertretung wünsche ich schon jetzt ein stabiles Rückgrat gegenüber dem Bürgermeister und der Verwaltung sowie eine straffe Hand in der Leitung unserer Versammlungen.

Vom Bürgermeister erhoffe ich eine bessere Vorbereitung der Beschlussvorlagen, eine zielorientierte Arbeit für Rangsdorf und eine kontrollierte Beherrschung seiner Emotionen.

Vielen Dank

Hartmut Rex

Verständlicher Unmut

Unter dieser Überschrift veröffentlichte die Zossener Rundschau am 24.06.2014
den nachfolgenden Leserbrief von Hartmut Rex zur Politikverdrossenheit und zum Betrug des Wählers:

Beim Betrachten der Ergebnisse der Kommunalwahl fällt mir die niedrige Wahlbeteiligung auf und was der Demokratie noch schädlicher ist, die zahlreichen Verweigerungen(in Rangsdorf), das Mandat anzunehmen.

Was ist das für eine Charaktereigenschaft, dass, wenn ich mich zur Wahl stelle und dann die mir durch den Wähler erteilte Aufgabe nicht annehme. Hatten die Kandidaten eine falsche Vorstellung über die Aufgaben eines gewählten Vertreters oder haben die Parteien und Vereinigungen die Gewählten nur benutzt, um durch den Bekanntheitsgrad der Person auf Stimmenfang zu gehen?

Sollte das letztere der Fall sein so kann ich den Unmut des Wählers verstehen!

Alle politisch Tätigen sollten in sich gehen und den Wähler nicht zum Spielball solcher Machenschaften degradieren. Der mündige Wähler merkt sich das und straft uns, die sich ehrlich für die Belange der Bürger einsetzen, einmal durch Fernbleiben von der Wahl und vor allem mit der Desinteressiertheit am politischen Leben teilzunehmen, ab.

 

Hartmut Rex
Rangsdorf

Vielen Dank

allen Bürgern aus Rangsdorf sowie den Ortsteilen Groß Machnow und Klein Kienitz, die bei der Kommunalwahl alle drei bisherigen Gemeindevertreter der Partei DIE LINKE in der Gemeindevertretung wieder in die neue Gemeindevertretung gewählt haben.

Ganz besonderen Dank für die tolle Zustimmung für unseren Spitzenkandidaten

                                    Hartmut Rex

Sie haben ihn mit 900 Stimmen und damit der höchsten Zahl an Einzelstimmen für einen der insgesamt 67 Kandidaten gewählt.

Der Ortsverband DIE LINKE wird gemeinsam mit der neuen Fraktion in der Gemeindevertretung alles tun, die Interessen der Bürger Rangsdorfs würdig zu vertreten.