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Hartmut Rex, Gemeindevertreter

Ups!

Kerstin Weinert

Nach mehrmaligen Anforderungen meinerseits ist es der Kirche Großmachnow gelungen, die Jahresrechnung für die Kita, den Hort und den Jugendclub für das Jahr 2017 endlich der Gemeindeverwaltung vorzulegen - mit dem Ergebnis, dass der Vorschuss eine Überzahlung von über 82.000 EURO ergab!!! Nun gut meinen manche, dieses ist besser als eine nicht eingeplante Nachzahlung. Auch dieses kann ich mittragen. Auf der anderen Seite steht aber, dass wir weder im Wirtschaftsjahr 2018 noch in 2019 es fertig bekommen haben, ein Sonnensegel für die Kita Spatzennest oder eines für die Grundschule Großmachnow zu beschaffen, da angeblich kein Geld zur Verfügung stand. Ich meine, so kann und darf es aber nicht sein. Unser Bürgermeister ist Vorsitzender der Kirchengemeinde Großmachnow und müßte am besten wissen, wie es um die "mageren Finanzen" unseres Haushaltes steht . Fordert nicht gerade er immer wieder eine bessere Finanzausstattung durch das Land und hätte er nicht für eine zeitnahe Abrechnung der Mittel sorgen müssen?

 

Hartmut Rex

 

Hartmut Rex , Gemeindevertreter

Antrag der Fraktion DIE LINKE.Rangsdorf zum sozialen Wohnungsbau

Den Antrag an die Gemeindevertretung vom 01.10.2019 zum sozialen Wohnungsbau sehen sie in der Anlage.

Hartmut Rex

Beginn der Abgeordnetentätigkeit

Erste Sitzung der Gemeindevertretung Rangsdorf

Kerstin Weinert
H.Rex, Gemeindevertreter

 

Die Rangsdorfer Bürgerinnen und Bürger wollten etwas Neues und haben sich eine andere Gemeindevertretung gewünscht, und so ist im Ergebnis die Zusammensetzung des Gemeindeparlamentes vielfältiger geworden. Anderseits bedeutet das aber auch für den künftigen Bürgermeister Mehrheiten zu suchen und zu finden., um die Entwicklung des Ortes voran zu bringen.War es in der vorigen Wahlperiode mit fünf Parteien und einer Wählervereinigung schon schwer Mehrheiten zu finden, so wird es jetztmit sechs Parteien und zwei Wählervereinigungen nicht leichter. Auf jeden Fall werden wir sinnvolle Entscheidungen mit unseren Stimmen unterstützen. Allerdings war ich schon verwundert, dass einer der ersten Beschlüsse die Erhöhung des „ Aufwandsbonus" für die Abgeordneten und sachkundigen Einwohner auf mehr als das Doppelte beinhaltet, Interessanterweise gegen die Stimmen von SPD, Grünen und Linken. Wir werden sehen, ob die Leistungen über die gesamte Legislaturperiode dem gerecht werden.

 

Hatmut Rex

Hartmut Rex

Veranstaltung zum Thema "Öffentlich-Private-Partnerschaft im kommunalen Hochbau - Möglichkeiten und Grenzen" am 27. März 2019

H.Rex, Mitglied der Fraktion DIE LINKED. Rangsdorf

Öffentlich private Partnerschaft, das war ein interessantes Thema, welches die Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Rangsdorf für einen Diskussionsabend gewählt hatte. Angesichts der Vielzahl der anstehenden Projekte in Rangsdorf und des öffentlichen Interesses, diese möglichst bald und wirtschaftlich zu realisieren, glaubte sie, dass eine solche Veranstaltung Impulse bei der Suche nach raschen Lösungen geben könnte.

 

Ja, es zeigte sich, dass der Vortrag des Geschäftsführers der Beratungsgesellschaft für Behörden (VBD) für die Entwicklungen in Rangsdorf viele nützliche Hinweise brachte. Die Linksfraktion hatte sich die Mühe nicht für umsonst gemacht. Obwohl kein anderer Gemeindevertreter es für erforderlich hielt, dieser Veranstaltung und dem Thema Aufmerksamkeit zu schenken, muss die Teilnahme von Bürgermeister Klaus Rocher hervorgehoben werden, noch dazu, weil er an der sehr interessanten Diskussion mit dem Vortragenden und den anwesenden Besuchern aktiv teilnahm.

 

In Rangsdorf wird viel und lange über Investitionsprojekte diskutiert. Deshalb war es so erfrischend, dem Geschäftsführer der VBD zuzuhören und die konkreten Erfahrungen, wie Kommunen, auch viele im Land Brandenburg, Schulen, Kitas oder Sportstätten in möglichst kurzer Zeit realisierten. Vor allem dann, wenn man die beteiligten Partner, einschließlich die Gemeindevertreter, an einem Tisch bringt. Natürlich hatte die Linksfraktion im Auge, solche Erfahrungen in Rangsdorf anzuwenden, um die jahrelangen Diskussionen möglichst kurzfristig zu bündeln und die anstehenden Projekte in die Tat umzusetzen.

 

Es war schon bezeichnend, als der Geschäftsführer der VBD deutlich machte, dass es eine Grundvoraussetzung für eine technische und wirtschaftliche Beratung nur Sinn macht mit der Beratung zu beginnen, wenn die örtlichen Gremien, d.h. die Mitglieder der Gemeindevertretung und die ausführende Gemeindeverwaltung genaue Vorstellungen für die perspektivische Entwicklung von Rangsdorf abgestimmt haben. Es muss auf Basis der Bedarfsanalyse und der Einschätzung der Entwicklung für die nächsten Jahrzehnte ein Plan vorhanden sein, damit unnötige Investitionen und spätere Änderungen vermieden werden. Ein herauspicken von einzelnen Rosinen schadet nur der Gemeinde.

Der Begriff, ganzheitliche Beschaffung wurde sachkundig und detailliert beleuchtet. Hier geht es um die Planung, den anschließenden Bau, sowie die Betriebs- und Finanzierungsleistungen. Dazu gehört auch die Einbindung von Fördermitteln. Deutlich wurde auch, dass neben den wirtschaftlichen und technischen Fragen die geltenden Verwaltungsvorschriften sowie die aktuellen rechtlichen Vorgaben, die sich leider oft im Realisierungszeitraum verändern, nicht außer Acht gelassen werden dürfen.

 

Dennoch: für umsonst war diese Veranstaltung nicht. Die VBD Beratungsgesellschaft steht zu jeder Zeit auch für unsere Investitionsprojekte zur Verfügung, sollte sich das Oberhaupt unserer Gemeinde, vielleicht auf Beschluss der Gemeindevertreter, deren Erfahrungen zu Nutze machen.

 

Hartmut Rex

 

H.Rex

Nachlese zur Zukunfskonferenz

privat

Anlass zu dieserZukunftskonferenz waren die Anworten unsere Rangsdorfer Bürger auf die Befragung im letzten Jahr. Viel Neues ist dabei für mich nicht herausgekommen, denn die Unzufriedenheit: bei Angebote für Schüler und Jugendliche, mehr Kulturveranstaltungen, die Sorge um den Rangsdorfer See, zu wenig Angebote an altersgerechtem und sozialem Wohnraum sowie die Erhaltung der Grünzüge innerhalb des Ortes sind wahrlich nicht neu. Sicher ist auch jeder persönlich anders betroffen aber wir haben auch vieles geschafft und das sollte auch genutzt werden. Kultur ist ein hohes Gut im Gemeindeleben und nicht umsonst. Im Rahmen meiner Möglichkeiten besuche ich einige dieser Veranstaltungen, doch leider bin ich fast jedesmal enttäuscht wie schlecht dieselben von den Rangsdorfern (außer der letzten Veranstaltung der Gedok"PLANTS FOR ROSA") angenommen werden. An fehlenden oder zu kleinen Räumlichkeiten kann es nicht liegen, denn wir haben Aulas in der Oberschule oder in der Grundschule Großmachnow und dazu auch unsere Kirchen sowie das Rathaus. Sicher man kann noch so manches besser haben wollen und auch ein Bürgerhaus oder Mehrgenerationenhaus ist nicht aus den Augen der Gemeindevertreter verschwunden aber was stellen wir von dem Bisherigem zurück. Geld  kann man nur einmal ausgeben.

H.Rex

Typisch Klaus Rocher

privat

Die  Kommunalwahlen im Mai stehen vor der Tür und  wieder tragen unklare Festlegungen der Gesetzeslage zu Irritationen bei den Wählern bei. Richtig ist, dass auch ein "noch Bürgermeister" sich auf die Liste zur Kommunalwahl stellen kann; wenn seine Amtszeit jedoch noch bis Jahresende geht, dann muß er sich zeitnah nach der Gemeindevertreterwahl entscheiden was er machen will. Eine viel größere Bewertung erhält für mich die Aussage von Herrn Rocher, daß er seine Kanidatur als Bürgermeisterkanidat davon abhängig macht wie die Zusammensetzung des Gemeindeparlamentes wird!!- mit anderen Worten habe ich dann mit meiner FDP- Fraktion keine absolute Mehrheit, dann mache ich nicht weiter. Palamentarische Demokratie will er, wie in der letzten Legislaturperiode durch ihn schon praktiziert, nicht mitgestalten sondern ALLEINHERSCHER sein.  Liebe Wähler, wenn sie solch eine Herangehendsweise eines Wahlbeamten für weitere 8 Jahre wollen, dann werde ich meine Kanidatur als Gemeindevertreter überdenken müssen, denn mein Verständnis zur Demokratie ist ein Anderes.

H. Rex

Antworten zum Bauausschuß

H.Rex

Für mich immer wieder überraschend wie Sie Anfragen von ehrenamtlichen Abgeordneten ummünzen bzw. den Abgeordneten beweisen wollen, dass sie derartige Anfragen schon als  "abgearbeitet" betrachten. Sicherlich ist mir die Vertagung zur Veräußerung von Flächen bis zur Entscheidung zur S-Bahn bekannt.  Ihren Ausführungen zufolge aber wäre  nun ja auch die östliche Bahnseite von der S-Bahn betroffen und das Befremdet mich und andere Gemeindevertreter vielleicht auch. Zum Anderen liegen zwischen den Aussagen der Bahn im Mai 2018 und heute vielleicht  neue Erkenntnisse, die zu dieser  Förderrichtline führten, zugrunde. Auch Sie als BM können nicht alles wissen. Mit der Umrüstung von schweren Kommunalfahrzeugen hatte ich unsere Feuerwehrfahrzeuge angesprochen und darauf sind sie überhaupt nicht eingegangen. Als langjähriges Mitglied der GV weis ich, daß wir keine Busse haben.   Auch bei der Beantwortung zur Straßenbeleuchtung habe ich keine Kretik an ihrer Verantwortung zum Einsatz der Elektriker geäußert sondern lediglich angefragt ob meine Beobachtungen stimmen. Ich lobe ausdrücklich ihre Entscheidung die Schulwegsicherung in Großmachnow zu gewährleisten. Erwarte aber auch das dieses für Rangsdorf zutrifft. Bei einer klaren Beantwortung meiner Fragen hätten wir beide  viel Zeit  für andere Arbeiten gehabt.   H.Rex