LINKE bleibt stabiler Faktor in Brandenburg
Der gestern veröffentlichte BrandenburgTrend des rbb zeigt stabile Werte für die Brandenburger LINKE. Die Co-Landesvorsitzende Anja Mayer sieht aber noch Luft nach oben:
"Ich freue mich, dass wir auch in dieser politisch und gesellschaftlich sehr unruhigen Zeit stabil dastehen. Auf dieser Basis können wir gut aufbauen. Denn DIE LINKE hat gerade jetzt eine wichtige Funktion. Besonders in einer solchen Ausnahmesituation müssen wir dafür einstehen, dass Demokratie funktioniert. Die Landesregierung muss daran offenbar öfter erinnert werden. Dass sie bei der Bekämpfung der Pandemie nach wie vor über Verordnungen agiert und die Mitbestimmung des Landtags verhindert, ist beschämend. Das dadurch geschaffene Demokratiedefizit ist eine Gefahr für unsere Gesellschaft.
Als LINKE stehen wir konsequent an der Seite derjenigen, die die Krise am härtesten trifft: Menschen,die ihre Arbeit durch Corona verloren haben, Niedriglohn-Empfänger*innen, Mini-Jobber*innen, Solo-Selbstständige, kleine und mittelständische Unternehmen, für die die entstandenen Einkommensverluste existenzbedrohend sind. Der Schutz der Gesundheit der Brandenburger*innen ist notwendig, die sozialen Folgen der nötigen Einschränkungen müssen aber konsequent aufgefangen werden. Da hat die Kenia-Koalition erhebliche Defizite!"