MARTIN HEINLEIN

Tobias Bank spricht auf dem Parteitag.

Je stärker DIE LINKE, desto gerechter das Land

Für das Soziale

Als SPD und Grüne mit der sogenannten »Agenda 2010« Hartz IV einführten, war die Empörung groß. Die Bevölkerung wollte die größten sozialen Einschnitte seit der Wiedervereinigung nicht einfach so hinnehmen. Schon damals wurden die Reichen immer reicher und sehr gut Verdienende durch die Senkung des Spitzensteuersatzes bevorzugt, während auf der anderen Seite Sozialleistungen zusammengestrichen und Betroffene teils heftig schikaniert wurden.

DIE LINKE schaffte es damals, die Proteste zu kanalisieren und so viel Druck gegen die Regierung aufzubauen, dass nach der Bundestagswahl 2005 wichtige Punkte der »Agenda 2010« wieder entschärft wurden. Hinzu kamen mehrere Gerichtsurteile, die konkrete Regelungen der Hartz IV-Gesetze als verfassungswidrig erklärten und der LINKEN mit ihrer Kritik recht gaben. Millionen von Familien waren damals betroffen und es war DIE LINKE, die sie im Parlament vertrat und letztendlich für soziale Verbesserungen in den Folgejahren sorgte.

Kurzum: DIE LINKE hatte gewirkt!

Damit einhergehend machte DIE LINKE die Forderung nach einem Mindestlohn stark. Jedes Jahr brachte sie entsprechende Anträge in den Bundestag ein, legte Berechnungen und Zahlen zum Mindestlohn vor, Verglich die Mindestlöhne in den vielen anderen europäischen Ländern und schaffte es, Sozialverbände hinter sich zu versammeln.

2015 war es denn endlich soweit und der Mindestlohn wurde eingeführt. Auch hier hatte es DIE LINKE geschafft so viel Druck zu erzeugen, dass die Regierung nicht mehr anders konnte, als einen gesetzlichen Mindestlohn einzuführen. Seitdem steigt der Mindestlohn regelmäßig. Mehr als sechs Millionen Menschen profitieren davon. Vor allem Ostdeutsche und Frauen.

Kurzum: DIE LINKE hatte gewirkt.

Für den Osten

Gerade die Belange der Ostdeutschen sind ein Herzensanliegen für DIE LINKE. Seit Jahrzehnten macht sie daher auch auf die Ungerechtigkeiten zwischen Ost- und Westdeutschen aufmerksam: Geringere Löhne und Renten im Osten, sehr wenige Ostdeutsche in Führungspositionen, die Nichtanerkennung von ostdeutschen Lebensleistungen, der Osten als verlängerte Werkbank der westdeutschen Industrie.

Es ist DIE LINKE, die nach wie vor die Interessen der Ostdeutschen im Bundestag vertritt. Anträge, Anfragen, Gesetzesentwürfe – DIE LINKE ist die Stimme des Ostens. Es stimmt zwar, dass seit Juli 2023, und damit 33 Jahre nach der Wiedervereinigung, die Renten angeglichen sind, aber es ist immer noch sehr viel zu tun. Wie viele ostdeutsche Rentner*innen von der Rentenangleichung inzwischen nichts mehr haben und als Menschen zweiter Klasse gestorben sind, danach fragt niemand.

Auch, dass Ostdeutsche im Jahresdurchschnitt immer noch 12.200 Euro weniger als ihre westdeutschen Kolleg*innen verdienen, ist wenig von Belang bei den Regierungsparteien. Ebenso, dass nicht einmal 7,5 Prozent der Deutschen in Führungspositionen aus den ostdeutschen Flächenländern stammen, obwohl wir »Ossis« ca. 20 Prozent an der Gesamtbevölkerung ausmachen.

DIE LINKE wird sich daher auch weiterhin für Gerechtigkeit zwischen Ost- und Westdeutschen einsetzen.

Für die Kinder

Seit Jahren setzt sich DIE LINKE für eine Kindergrundsicherung ein. Die allermeisten Sozial- und Wohlfahrtsverbände unterstützen die Einführung einer Kindergrundsicherung. Die aktuelle Regierung hat gemerkt, dass sie an dem Thema nicht vorbei kommt und im Koalitionsvertrag vereinbart, dass es eine Kindergrundsicherung geben soll. Der erste Schritt war gemacht. Auch hier hat DIE LINKE gewirkt. Doch dann machte die Regierung eine Rolle rückwärts und stellte nur 16 Prozent der benötigten Summe zur Verfügung. Damit steht die Kindergrundsicherung praktisch vor dem aus.

Für den Frieden

Geld für die Kindergrundsicherung ist keines da, beim Studenten- und Schüler-Bafög wird gespart, bei der Pflege und Gesundheit wird gestrichen und die Investitionen in die Bahninfrastruktur bleiben weit hinter dem Bedarf zurück, aber fürs Militär und die Aufrüstung der Bundeswehr ist Geld da. So sieht der Entwurf des Bundeshaushaltes für 2024 aus.

Kritik daran gibt es viel, jedoch ist es alleine DIE LINKE von den im Bundestag vertretenen Parteien, die die Diskrepanz zwischen Sozialem und Aufrüstung aufzeigt.

DIE LINKE war auch die einzige Fraktion, die geschlossen das 100 Milliarden Aufrüstungsprogramm für die Bundeswehr abgelehnt und wochenlang öffentlich vorgerechnet hat, was man mit 100 Milliarden alles an sozialer, verkehrstechnischer und klimagerechter Infrastruktur hätte schaffen können.

Kurzum: DIE LINKE ist die soziale Opposition in unserem Land. Niemand sonst setzt sich so für das Soziale, für Gerechtigkeit und für Frieden ein.

Gerade in Zeiten, in denen die weltweite Armut zunimmt, die Schere zwischen Arm und Reich auch in Deutschland immer weiter auseinander geht, die Reichen durch ihren Lebenswandel einer der Treiber des Klimawandels sind und vor unserer Tür ein furchtbarer Krieg tobt, gerade in diesen Zeiten, braucht es eine starke LINKE.

Denn je stärker DIE LINKE, desto gerechter das Land. Mitglied werden!