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DIE LINKE und das Jahr 2010

Ende Januar 2011 hatte die Linksfraktion in der Gemeindevertretung und der Ortsverband DIE LINKE zu einer Zusammenkunft eingeladen, um auf die kommunalpolitische Arbeit und relevante Ereignisse des Jahres 2010 zurückzublicken. Die Teilnehmer taten sich nicht schwer, ihre Meinungen zu den verschiedensten Problemen zum Ausdruck zu bringen. So entwickelte sich eine rege Diskussion mit wahrhaftig bemerkenswerter Intensität.

Es hat Jahre gegeben, da war nicht allzu viel zu sagen, was sich im Verlaufe eines Jahres ereignet hat. Dann wieder gibt es plötzlich einen qualitativen, sichtbaren Sprung, wie das in der Beilage im Allgemeinen Anzeiger vom Dezember 2010 sichtbar gemacht wurde. Dabei wird ausgeblendet, dass schon Jahre an diesen Projekten gearbeitet wurde und wird, um sie zu realisieren. Sie als Erfolge von Bürgermeister Rocher hervorzuheben, wurde wohl vor allem im Hinblick auf die bevorstehenden Bürgermeisterwahlen überbetont. Es wird nicht negiert, dass die genannten Erfolge für die Bürger sichtbar wurden und in jüngster Vergangenheit realisiert werden konnten. Allein das Projekt einer schrankenfreien Bahnquerung zeigt jedoch, wie lange daran gearbeitet wurde und wird. Wir werden vor 2013/2014 kaum mit einem Tunnel rechnen können, obwohl die notwendigen Anschlüsse (Kreisverkehr) Schritt für Schritt realisiert werden. Aber Schwamm darüber.


Ein wichtiger Diskussionspunkt für die Linken war, was haben sie, was hat die Fraktion für die Ortsentwicklung beigetragen? Nun, mit einer kleinen Fraktion gegen eine Übermacht der Zählgemeinschaft sachliche und gut durchdachte Vorschläge einzubringen und durchzusetzen, ist nahezu auch in einer Demokratie unmöglich. Das hat die Vergangenheit gezeigt. Die Vorlagen der Verwaltung jedoch genau zu lesen, zu durchdenken und kritisch zu begleiten, hat der Fraktion den Ruf eingebracht, wie das in der Diskussion bestätigt wurde, sich am intensivsten für die jeweilige Gemeindevertretersitzung vorbereitet zu haben und sich lautstark für die Interessen der Bürger einzusetzen. Das nehmen leider nur die wenigen Besucher zur Kenntnis. Die Presse nimmt kaum Notiz davon und so bleibt das Wirken der linken Vertreter immer unterbelichtet.


Zur Ortsentwicklung wurde darauf verwiesen, dass es natürlich für dieses oder jenes Vorhaben Konzeptionen gibt. Was jedoch bis heute fehlt und von den Linken kritisiert wird, ist eine umfassende Konzeption, ein Gesamtprojekt. Aus diesem müsste abgeleitet werden, wie sich Rangsdorf entwickeln soll und welche Prioritäten zu setzen sind. Wir sind alle Zeugen, wie Projekte durch kleine Schritte angegangen, wie schrittweise weiter vorangeschritten und am Ende die Gemeinde finanziell höher belastet wird, als bei kluger Vorbereitung des jeweiligen Projektes. Dazu gehört die auf der Grundlage privater öffentlicher Partnerschaft entwickelte eigenständige Grundschule in Groß Machnow und der so angedachte Bau eines Rathauses im Ortszentrum. Obwohl der Bürgermeister mehrfach betont hat, wichtige Projekte mit öffentlichen Eigentum zu errichten, für das die Linkspartei vehement eintritt, weicht er bei den genannten weitgehend davon ab. Die Linke konnte das nicht mittragen und hat deshalb bei der Kommunalaufsicht des Kreises beantragt, eine Überprüfung vorzunehmen.


Hervorgehoben wurde von allen Teilnehmern des Treffens, dass die realisierten Maßnahmen zur Kinderbetreuung beachtenswert sind. Im Vergleich zu anderen Kommunen, vor allem in den westlichen Ländern, ist die Vorschulbetreuung nahezu zu 100 % gesichert. Die Gemeinde hat für die Erweiterung von Kitas und Hortbetreuung erhebliche finanzielle Mittel aufgewendet. Dafür haben die linken Gemeindevertreter ihre Vorstellungen eingebracht und für die Realisierung der Neu- und Umbauten aktiv beigetragen.


Unbeachtet blieben bisher die Vorstellungen der Linken, wie diese mit wenig Aufwand zu einer Verbesserung der touristischen Möglichkeiten im westlichen Teil des Ortes führen könnten. Damit würde auch den vielen Senioren der Gang in frischer Luft und auf guten, abseits von den Hauptstraßen gelegenen Spazierwegen ermöglicht. Nicht zuletzt wird daran gearbeitet, den zahlreichen Hundehaltern einen Platz zu schaffen, auf denen die Tiere Auslauf hätten und sich herumtollen könnten. Das dadurch auch die Straßen von Hundekot sauberer gehalten würden, wäre ein positiver Nebeneffekt.


Den kommunalpolitischen Aktivitäten wurde in der Diskussion breiter Raum gegeben. Hinsichtlich des gesellschaftlichen Wirkens der Linkspartei in ganz Deutschland wurde einstimmig betont, dass von ihr eine zügige und sachgerechte Diskussion zur Verabschiedung des Parteiprogramms erwartet wird. Der Ortsverband fordert von den gewählten Mitglieder in der Parteispitzen und den Fraktionen im Bund und den Ländern einheitliches Handeln, keine Querelen und zielstrebige soziale, ökologische und wirtschaftspolitische Aktivitäten zum Erhalt und zur Verbesserung der Lebenslage breiter Teile der Bevölkerung sowie zur Beendigung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr.

Achim Reichardt
Vorsitzender des Ortsverbandes


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