Denken wir auch an die Kriegsgefahr?

Angesichts der angespannten internationalen Lage, der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine und im Nahen Osten wurde mir die Frage gestellt, ob DIE LINKE sich nur noch mit Wahlen und kommunalen Fragen beschäftigt, oder ob es angesichts der bedrohlichen Lage auch notwendig ist, sich diesen Fragen zu widmen. In einer sehr emotionalen ersten Diskussionsrunde Mitte September wurde vor allem die Situation in der Ukraine behandelt.

Es stellt sich heraus, dass einige der teilnehmenden Sympathisanten sich intensiv mit der Entwicklung in der Ukraine beschäftigt hatten und deutlich machten, dass der Ursprung und die Schärfe der Auseinandersetzungen in den geopolitischen Zielen der USA zu suchen sind.

Angeführt durch die USA und der NATO wird entgegen früheren Vereinbarungen mit Russland die Krise in Ukraine genutzt, das Bündnissystem bis an die Grenzen Russlands auszudehnen und diesen Staat mit Versprechungen in das NATO System einzubeziehen, ohne die strukturellen wirtschaftlichen Interessen und das soziale Gefüge zu berücksichtigen. Die EU und damit auch Deutschland folgt dieser Politik der USA und stellt eigene wirtschaftliche Interessen in der Zusammenarbeit mit Russland in Frage. Deutlich werden bereits jetzt höhere Belastungen der breiten Masse des ukrainischen Volkes, die im Interesse der Oligarchen ohne Rücksicht durchgesetzt werden.

Angeprangert wurde im Verlaufe der Diskussion besonders die antirussische Berichterstattung mit vielen Falschmeldungen. Nach dem Ende des II. Weltkrieges führt diese antirussische Propaganda zu neuen Spannungen, die zur Vergiftung der zwischenstaatlichen Beziehungen und zur Gefahr für den Frieden werden können. Da hat der ehemaligen Außenminister der BRD, Dietrich Genscher, recht, der die Position Putins nach vollziehen kann.

Die Teilnehmer fordern von der deutschen Außenpolitik eine neutrale Haltung, Beendigung der Sanktionen und keine Teilnahme an Maßnahmen, in die deutsche Soldaten einbezogen werden. Übereinstimmung bestand in der Forderung, alles zu tun, damit die kriegerischen Auseinandersetzungen nicht zu einem neuen Krieg führen.

In einer nächsten Diskussionsrunde wird sich dieser Kreis der Situation im Nahen Osten widmen. Interessenten sind jeder Zeit willkommen.

Achim Reichardt