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Unsere Delegierten auf der 1. Tagung des 8. Landesparteitages: Svenja Lübbert, Angelika Tepper, Manfred Thier (Ersatzdelegierter für Silvio Pape), Petra Wolf-Valerius, Felix Thier, Maritta Böttcher (v. l. n. r.)

Maritta Böttcher und weitere Delegierte der LINKEN Teltow-Fläming zum Landesparteitag der LINKEN Brandenburg

Brandenburger LINKE mit neuer Doppelspitze - unsere Eindrücke vom Landesparteitag

F. Thier
Blick des Arbeitspräsidiums in den Saal unseres Landesparteitages

Die 1. Tagung des 8. Landesparteitags der LINKEN Brandenburg fand am 2. und 3. April 2022 in Schönefeld (Landkreis Dahme-Spreewald) statt. Der Landesparteitag wählte alle Gremien des Landesverbandes neu: den Landesvorstand, die Landesschiedskommission sowie die Landesfinanzrevisionskommission.

Die Juristin Katharina Slanina aus Schorfheide, bisher Landesvorsitzende gemeinsam mit Anja Mayer, die nicht erneut zur Wahl antrat, wurde von den Delegierten im Amt bestätigt; neu als Landesvorsitzender gewählt wurde Sebastian Walter, der Fraktionsvorsitzende der Brandenburger Landtagsfraktion. Neue stellvertretende Landesvorsitzende sind Julia Wiedemann aus dem Landkreis Oder-Spree und Justin König aus dem Landkreis Ostprignitz-Ruppin. Der Potsdamer Stefan Wollenberg bleibt Landesgeschäftsführer, Mario Dannenberg aus dem Landkreis Oberspreewald-Lausitz Landesschatzmeister.

Unser Kreisverband Teltow-Fläming hatte sechs Delegierte gewählt. Wir alle waren gespannt, wie es uns gelingt, erste Schlussfolgerungen aus dem Bundestagswahlergebnis zu ziehen. Die Gesamtatmosphäre war entschlossen, kämpferisch und auch nachdenklich.

Ich selbst war Vorsitzende der Mandatsprüfungskommission auf dem Parteitag. Ich habe unsere Delegierten nach ihren Eindrücken befragt.

Angelika Tepper, Blankenfelde-Mahlow, war begeistert, dass erstmals ein Frauenplenum stattfand. »Das ist nach unserer Satzung möglich und bei Bundesparteitagen auch seit vielen Jahren fester Bestandteil. Für uns war es neu und so war auch die Frage von männlichen Delegierten zu erwarten: ›Was wollt ihr denn da Geheimnisvolles bereden?‹ Natürlich waren es keine Geheimnisse und natürlich wurde im Anschluss der gesamte Parteitag über unsere Diskussion informiert. Wir haben uns darüber ausgetauscht, dass DIE LINKE sich nicht nur den historischen Errungenschaften der Frauenbewegung verpflichtet fühlt, sondern auch heute in allen Lebensbereichen für Geschlechtergerechtigkeit kämpft. Damit müssen wir zuallererst bei uns selbst anfangen. Deshalb unsere Forderung: Lasst uns auf die Klimakrise mit besonderem Blick auf die Verschlechterung der Lebensverhältnisse insbesondere auch für die Frauen schauen, lasst uns thematisieren, dass die Corona-Pandemie eine Rückkehr zur alten Rollenverteilung befördert hat. Lasst uns der Ort sein, an dem sich Frauen engagieren und mit uns für Geschlechtergerechtigkeit streiten. Wir brauchen Angebote, die es Frauen ermöglichen, sich neben dem Job und der Sorgearbeit einzubringen, lasst uns Beteiligungshürden konsequent abbauen. Mein Motto: Mit den Männern – für die Frauenbewegung!«

Manfred Thier, Luckenwalde, war Ersatzdelegierter für den kurzfristig erkrankten Silvio Pape. Für ihn war es »ein eindrucksvolles Erlebnis, nach einer über zehnjährigen Pause wieder als Delegierter an einem Landesparteitag unseres Landesverbandes teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stand die Neuwahl des Landesvorstandes, was eine besondere Herausforderung für mich war. Da es im Vorfeld schon kontroverse Diskussionen zu den Kandidaturen gab, war für mich die persönliche Vorstellung der Personen vor Ort mit ihren inhaltlichen Aussagen besonders entscheidend. Aber auch die gesamte konstruktive Atmosphäre an beiden Tagen half bei der Entscheidungsfindung zu den inhaltlichen Anträgen und Beschlüssen sowie den Personalien. Zum ersten Mal erlebte ich die Abstimmungen auf elektronischem Weg. Nicht nur die Zeitersparnis war bedeutend, auch der sehr geringe organisatorische Aufwand durch Abstimmung am Platz. Der gesamte Ablauf der Tagung war durch die Mitarbeiter*innen des Lothar-Bisky-Hauses sehr gut organisiert«.

Petra Wolf-Valerius, Rangsdorf, war zum ersten Mal auf einem Parteitag. Sie war »überrascht, wie es von Beginn an eine rege und interessante Diskussion sowohl zu den Anträgen, den Kandidaturen als auch den vorgetragenen Meinungen gab. Hier ist nicht der Platz, um auf die Gesamtheit der Inhalte eingehen zu können, aber natürlich spielte der Krieg in der Ukraine immer wieder eine Rolle, denn alle waren erschüttert vom Leid, das dieser Krieg so vielen Menschen bringt. Alle waren sich darin einig, dass Waffenlieferungen in die Ukraine durch die deutsche Regierung keineswegs zu einem schnellen Frieden beitragen können, dass die Milliarden Sondervermögen, die die Bundeswehr erhält, im sozialen Bereich und beim Umbau der Energiewirtschaft eingesetzt werden sollten. Dieser einheitliche Tenor war wohltuend angesichts der in den Medien präsentierten öffentlichen Meinung. Ein anderer Schwerpunkt der Diskussion war die Mitgliedergewinnung für die Partei. Dabei war für mich besonders erstaunlich, wie viele junge/jüngere Mitglieder unter den Delegierten waren, die sich auch selbstbewusst zur Wahl für verschiedene Ämter gestellt haben. Insbesondere deren Wortmeldungen waren voller Elan und gaben Hoffnung, mit der direkten Ansprache auch weitere neue Mitglieder gewinnen zu können. Vor allem wurde betont, dass wir ehrlich und offen diskutieren sollten, ohne sich gegenseitig zu verletzen, um miteinander in und an der Partei arbeiten zu können«.

Felix Thier, Luckenwalde, war Mitglied im Arbeitspräsidium. Für ihn »ist es selbstverständlich, dass es auf dem Parteitag auch einen Leitantrag: ›Brandenburgs Zukunft – Solidarisch. Klimagerecht. Lebenswert.‹ gab. Mit dem Leitantrag wurden die Arbeitsschwerpunkte für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Einleitend im Antrag daher eine Analyse, wo DIE LINKE nach dem Wahljahr 2021 steht und natürlich auch, wie die Landtagsfraktion und die Partei aufgestellt sind. Dann folgt der Blick nach vorn und die formulierten Aufgaben. Das zurückliegende Wahljahr fiel, mit Ausnahme unseres Sieges in TF bei der Wahl unserer Landrätin, Kornelia Wehlan (DIE LINKE), bescheiden aus. Aus meiner Sicht sind endlich genug an Analysen und Auswertungspapieren auf den Weg gebracht. Was uns nach wie vor fehlt, ist die Umsetzung bzw. Anwendung des Aufgeschriebenen! Insofern hatte ich von der Leitantragsdebatte relativ wenig erwartet. Offenbar sahen das auch andere Delegierte so: Im Vorfeld liefen einige Änderungsanträge ein. Es war aber wenig Kontroverses darunter, so meine Einschätzung. Andere sahen es wohl ebenso: Vieles wurde durch die Leitantragseinbringenden übernommen, eine Abstimmung auf dem LPT entfiel. Am Ende bleibt zu sagen, dass wir mit dem Leitantrag, wie auch mit den anderen Anträgen ›Abschiebezentrum am BER verhindern – Recht auf Asyl verteidigen!‹, ›Die Waffen nieder! – Den Krieg beenden, Geflüchteten helfen, ein neues Wettrüsten verhindern‹ und ›Turbo statt Bremse: Verkehrswende in Brandenburg beschleunigen!‹ gute Anträge beschlossen, darunter aber wenig innerparteilich Kontroverses «.

Für Svenja Lübbert, Ludwigsfelde, war ihr erster Landesparteitag »eine spannende neue Erfahrung. Die Diskussionen im Frauenplenum waren sehr interessant. Die Spannungen zwischen den Lagern (besonders Potsdam) waren deutlich zu spüren. Besonders starke Redebeiträge von starken Kandidierenden haben mich beeindruckt«.


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