Johannes Klemt

Angelika Böhme

Aktuelles aus der Gemeindevertretung

Nach der Kommunalwahl im Juni 2024 konnte von den Linken in Rangsdorf nur noch ein Kandidat in die Gemeindevertretung einziehen und damit verloren wir in Rangsdorf den Status einer Fraktion. Als Nichtmitglied für Die Linke angetreten und zuvor nicht in der Gemeindevertretung tätig, versuchte ich zunächst meinen Platz und vor allem eine Fraktion zu finden, mit der ich meine und natürlich die politischen Ziele der Linken einbringen und umsetzen könnte. Außerhalb einer Fraktion war dies nicht möglich, da man seine Meinung äußern, aber Anträge nicht stellen kann.

Also trat ich an die Fraktion der SPD/Bündnis 90/Die Grünen heran, die mich zunächst aufnehmen wollten, jedoch nicht als Fraktionsmitglied, da die Fraktion der CDU dann jegliche Blockierung von Anträgen ankündigte. Ich konnte also nur eingebunden sein, ohne etwas zu bewirken.

Da ich mit Mitgliedern der FDP-Fraktion, die in Rangsdorf durch ihren FDP-Bürgermeister eine besondere Stellung hat, persönlich bekannt war und diese mich in ihre Beratungen einbezogen haben, stellten wir fest, dass es durchaus Übereinstimmungen im Bereich der kommunalpolitischen Themen gab. Und diese Fraktion war bereit, mich als vollwertiges Mitglied in ihre Fraktion aufzunehmen.

Bei der ersten gemeinsamen Fraktionssitzung, an der auch der Vorstand des Ortsverbandes Die Linke Rangsdorf teilnahm, wurde durch die Genossen klargestellt, dass es nicht leicht war, dieser Fraktionsbildung zuzustimmen, denn auf der allgemeinen politischen Bühne verbindet uns wohl nichts. Dennoch war es vorstellbar, in der Kommunalpolitik gemeinsame Ziele zu finden. Darüber hinaus bot es die Möglichkeit, die eigene Sichtweise auf die Fragen, die in der Gemeindevertretung erörtert werden, einzubringen.

Es war, ist und bleibt äußerst schwierig sich in dieser Fraktion durchzusetzen, da der Bürgermeister Teil der Fraktion ist und diese natürlich dominiert. Einerseits hat man dadurch den Vorteil bestimmte Verwaltungsentscheidungen besser zu verstehen, andererseits kommen politisch zu entscheidende Fragen häufig zu kurz, weil sie nur durch die Brille des Bürgermeisters als Verwaltungsbeamten betrachtet werden.

Als Mitglied des Hauptausschusses kann ich oft nur die Forderung auf namentliche Abstimmung stellen, um zu verdeutlichen, wer welche Entscheidungen trifft und wie dadurch die Kommune sich entwickelt. Darüber hinaus wird bereits jetzt ein heftiger Kampf auf Facebook um Beschlüsse der Gemeindevertretung ausgetragen, der auf einer persönlichen Ebene abläuft, die aufzeigt, wer sich für die Bürgermeisterwahl im kommenden Jahr in Position bringen möchte. Das hat kaum etwas mit den eigentlichen Themen, sondern mit Beschimpfungen und Schuldzuweisungen zu tun.